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Am 25. Mai waren 380 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament (EP) zu wählen. Erstmals hatten dabei die Parteienfamilien, welche die Fraktionen im EP bilden, eigene Spitzenkandidaten nominiert und angestrebt, dass der Wahlsieger – entsprechend den Regeln der nationalen Parlamentswahlen, die immer Einfluss auf die Regierungsbildung haben – auch Anspruch auf das europäische Spitzenamt des Kommissionspräsidenten erheben darf. Noch sind die Entscheidungen über die Zusammensetzung der nächsten Kommission nicht gefallen, denn auch der Europäische Rat der 28 Staats- und Regierungschefs hat nach den europäischen Regeln hier noch ein Wort mitzureden – die EU ist kein traditioneller demokratischer Rechtsstaat mit Gewaltenteilung in Form von Parlament, Regierung und unabhängiger Gerichtsbarkeit. Es ist – wie bekannt – eine Rechtsform sui generis und wir müssen uns die kommenden Tage oder Wochen noch gedulden.

Aber die Zusammensetzung des neuen EP steht bereits fest und hier mussten wir in Deutschland und Frankreich leider feststellen, dass das Wahlergebnis von populistischen und  extremistischen Parteien beeinflusst wurde, die sich an Programmen orientieren, die der bisherigen europäischen Integration kritisch bis ablehnend gegenüber stehen: Aus Deutschland ist erstmals eine solche Partei im Parlament vertreten, aus Frankreich kann sie von allen Parteien die meisten Abgeordneten nach Brüssel bzw. Straßburg entsenden. Aber damit nicht genug: Erstmals seit Ausbruch der Krise in Europa wurde im Wahlkampf – mit entsprechendem Erfolg – von diesen Parteien auch grundsätzliche Kritik an der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa geäußert. Diese Entwicklungen haben in Deutschland und Frankreich sicher unterschiedliche Ursachen wie auch die ins EP gewählten Parteien unterschiedlich sind und bisher nicht zusammenarbeiten wollen.  Für das DFJW wie für alle anderen Akteure der deutsch-französischen Zusammenarbeit ist das Wahlergebnis vom 25. Mai jedoch ein Weckruf, dass wir in Zukunft wachsam sein und auch in unserer Arbeit reagieren müssen.

Wir kennen noch nicht genaue vergleichende Statistiken, wie unsere Zielgruppen der jungen Menschen in beiden Ländern gewählt haben. Wenn es aber zutrifft, dass besonders junge Menschen ohne oder ohne höhere Bildungsabschlüsse „extrem“ gewählt haben, dann müssen wir den im DFJW bereits seit einigen Jahren eingeschlagenen Weg, diese Zielgruppen mit gesonderten Angeboten verstärkt anzusprechen, mit aller Kraft fortsetzen.  Das ist keine Erfolgsgarantie für die Bekämpfung extremistischer, antieuropäischer Positionen, aber wer einmal eine geglückte Mobilitätserfahrung gemacht, wer ein Stück weit interkulturelle Erfahrung sammeln und eigene Positionen zu hinterfragen gelernt hat, der oder die geht bei der nächsten Wahl möglicherweise auch verantwortungsbewusster mit dem persönlichen Wahlrecht um. In jedem Fall wird das DFJW das Thema „Europa und europäische Identität“ als eines der Pilotthemen des gültigen Orientierungsberichts auch mit dem Aktionsplan 2015 weiter vorantreiben und dabei auch versuchen, wie unsere gemeinsame deutsch-französische Verantwortung in Europa stärker herausgestellt und Informationen und Akteure enger  zusammengebracht werden können. Auch die trilateralen Programme können bei konsequenter Fortsetzung und Ausschöpfung unserer erlaubten Haushaltsgrenze von 15 Prozent einen wichtigen Beitrag gegen Fremdenfeindlichkeit und gegen Tendenzen zum Isolationismus leisten. Mit der Arbeit des DFJW können wir ein Stück Zusammenhalt in Europa schaffen und dies auch selbstbewusst vertreten und zur Geltung bringen.

Europa ist nicht nur ein Garant für Friede, Freiheit und Wohlstand – wie uns die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg als auch aktuell die Ereignisse in der Ukraine zeigen – sondern auch ein fester Anker für Stabilität in schwierigen Zeiten. Wir brauchen ein starkes und einiges Europa, denn unser Kontinent sieht sich zunehmen globalen Herausforderungen ausgesetzt, die nicht an Landesgrenzen Halt machen. Wir müssen gemeinsam mit rund 500 Millionen Europäern handeln. Deutschland und Frankreich können jeweils allein kaum etwas bewirken, nur gemeinsam können wir unsere Interessen wahren. Zusammen können sie die Rolle eines Gespanns für die anderen EU-Mitglieder einnehmen, ohne sie dabei auszuschließen. Lassen Sie uns in der nächsten Zeit gemeinsam daran arbeiten, davon möglichst viele junge Menschen in unseren Ländern zu überzeugen.

Dr. Markus Ingenlath und Béatrice Angrand

Generalsekretäre des Deutsch-Französischen Jugendwerks