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1. Worin besteht die Arbeit der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe?

Andreas Jung: Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe leistet einen entscheidenden Beitrag zum Dialog zwischen beiden Partnerländern. In Form von regelmäßigen Treffen zwischen den Mitgliedern des Bundestages und der Assemblée Nationale tauschen wir uns über Informationen, Erfahrungen und Meinungen untereinander aus und entwickeln gemeinsam Initiativen zur Stärkung der deutsch-französischen Partnerschaft. Der Dialog hilft beiden Seiten, die eigenen Positionen zu erläutern und von den Erfahrungen und Sichtweisen der anderen zu lernen.

Christophe Arend: Vergessen wir nicht, dass Abgeordnete die Hauptakteure der französischen Außenpolitik sind und maßgeblich zur internationalen Zusammenarbeit beitragen.Wie aktiv die Freundschaftsgruppen sind, hängt in der Tat von den Personen und vom Engagement der ihr vorstehenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier ab. In der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe sind mehr als 120 Abgeordnete vertreten. Wir wollten die Gruppe dynamischer gestalten und sie schrittweise zu einer Koordinierungsinstanz zwischen unseren nationalen Parlamenten ausbauen. In meinem zweiten Jahr als Vorsitzender wünsche ich mir, dass wir uns noch intensiver über die Vorschläge beraten, die der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vorgelegt werden. Es geht darum, deutsche und französische Standpunkte aufeinander abzustimmen, den Austausch zwischen den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung zu stärken, um ihre Kenntnisse über die Kultur des Nachbarlandes zu verbessern. 


2. Wie gestaltete sich die Arbeit mit Ihren deutschen bzw. französischen Kolleginnen und
Kollegen am Aachener Vertrag?

Andreas Jung: In einer binationalen Arbeitsgruppe von neun deutschen und neun französischen Abgeordneten haben wir über ein Jahr hinweg ein Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen ausgearbeitet, das nicht nur in der Geschichte unserer beiden Länder einmalig, sondern auch darüber hinaus einzigartig ist. Parallel dazu hat sich die Arbeitsgruppe mit Positionspapieren an der Erarbeitung des Aachener Vertrags beteiligt. Insgesamt haben wir uns fast monatlich in Berlin, Paris und einmal in Straßburg getroffen, haben Anhörungen von Sachverständigen der deutsch-französischen Beziehungen und Akteuren in den Grenzregionen organisiert. Die gemeinsame Arbeit war sehr freundschaftlich und durch großen Respekt geprägt, immer mit dem Willen zur besten Lösung zu kommen. Damit haben wir Pionierarbeit für die zukünftige Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung geleistet, die durch das Parlamentsabkommen eingerichtet wird.

Christophe Arend: Diese Arbeitsgruppe hat Grenzen überwunden. Und das ist eindeutig ein Erfolg. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sich zusammengetan. Dabei war nicht ihre Staatsangehörigkeit, sondern ihre politischen Ideale und Einstellungen ausschlaggebend. Wir hatten ehrliche, offene Diskussionen und haben große Fortschritte erzielt, wie die Einrichtung der Deutsch-Französischen Parlamentarische Versammlung zeigt. Dieser Beschluss war nur möglich, weil wir Hand in Hand mit den Regierungen gearbeitet haben. Sie haben erkannt, welch wichtige Mittlerrolle die Abgeordneten in den Regionen und Ländern, in den Strukturen und bei den Akteuren, die die deutsch-französische Zusammenarbeit mit Leben füllen, innehaben.

3. Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron kündigten es bereits im Januar
2018 an: Beide Länder wollen gemeinsam „den Élysée-Vertrag mit Herausforderungen im 21. Jahrhundert erneuern“. Welches sind die bedeutendsten Neuerungen?

Andreas Jung: Der Aachener Vertrag bringt Neuerungen in vielen Bereichen, von der Außen- und Sicherheitspolitik bis hin zum Klimaschutz. Bemerkenswert ist insbesondere das Kapitel zu den deutsch-französischen Grenzregionen. Das war auch ein zentrales Anliegen der Arbeitsgruppe, denn hier ist die deutsch-französische Freundschaft im Alltag erlebbar. In der Vergangenheit sind viele grenzüberschreitende Projekte wie Gesundheitseinrichtungen oder gemeinsame Gewerbeparks an administrative Hürden gestoßen. Die deutsch-französischen Grenzregionen sollen jetzt mehr Befugnisse und Ressourcen für die grenzübergreifende Zusammenarbeit erhalten. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, wenn das nationale Recht der grenzüberschreitenden Kooperation entgegensteht, von diesem abzuweichen.
Auch im Bereich Bildung und Jugend gibt es konkrete Maßnahmen, wie zum Beispiel die stärkere Vernetzung der Bildungs- und Forschungssysteme mit samt den Finanzstrukturen. Der Vertrag hebt ausdrücklich die wichtige Rolle des Deutsch-Französischen Jugendwerks für die deutsch-französische Freundschaft hervor und möchte die Mobilitäts- und Austauschprogramme weiter ausbauen. Es wird auch eine deutsch-französische digitale Plattform geben, die sich speziell an junge Menschen richtet.

4. Die deutsch-französischen Beziehungen werden oft als Motor Europas bezeichnet.
Welche Vision von und für Europa haben Sie?

Andreas Jung: In der Tat sind die deutsch-französischen Beziehungen ein Motor Europas, daher engagiere ich mich in der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe - auch aus europäischer Überzeugung. Doch die EU muss stärker werden: Eine einheitliche Sprache in der Außenpolitik, konsequente Sicherung der Außengrenzen, eine gemeinsame Flüchtlingspolitik. Und ein besserer Schutz vor wirtschaftlichen Krisen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – nach dem Brexit erst recht!

Christophe Arend: Der Vertrag von Aachen bringt Deutschland und Frankreich einander noch näher und stellt diese besondere Beziehung in einen europäischen Kontext. Ziel des Vertrags ist es nicht, andere auszuschließen. Vielmehr wollen wir mit gutem Beispiel vorangehen und andere Mitgliedsstaaten dazu ermutigen, mit uns das Europa der Zukunft zu gestalten. Unsere Zukunft liegt also nicht in einem isolierten nationalistischen Diskurs, sondern in der Zusammenarbeit. Es sind die persönlichen Verbindungen, die die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern so lebendig machen. Wir wollen, dass die junge Generation großen Anteil daran hat.
Unsere Vorstellung von Europa ist ein vereintes, starkes und tolerantes Europa. Nur dieses Europa wird sich auf internationaler Ebene behaupten können.

5. Wenn Sie die deutsch-französischen Beziehungen in drei Worten zusammenfassen müssten, welche wären das?

Andreas Jung: Vive l‘ Europe!

Christophe Arend: Brüderlichkeit, Leidenschaft, Visionen.